Warum alle ausser Barbara Gysi unwählbar sind.

16.02.2023

Stellungnahme der JUSO St. Gallen vom 16. Februar 2023

Für die JUSO Kanton St.Gallen ist klar: Barbara Gysi ist die richtige und einzige Wahl für den Ständerat. Aus diesem Grund veröffentlichten wir (gestern) über die sozialen Medien einen Beitrag (LINK), welcher aufzeigt, warum die anderen Kandidatinnen aus einer linken Perspektive absolut unwählbar sind. Im Beitrag prägnant, und mit dieser Stellungnahme etwas ausführlicher, möchten wir unser Résumé ausführen.

Franziska Ryser, die Berechnende

Grundstein einer Klimapolitik ist ihre Zielsetzung - bis wann Netto-0 Treibhausgasemissionen erreicht werden sollen. Auf diese Frage gibt es, vorausgesetzt die Klimakrise wird wirklich ernst genommen, nur eine Antwort: Wir müssen Netto-0 bis 2030 erreichen, um die Erwärmung unter 1.5° C halten zu können[1]. “Netto-0 später als 2030 zu fordern ist einfach fahrlässig und keine Politik für eine lebenswerte Zukunft.” so Anna Miotto, Co-Präsidentin der JUSO Kanton St.Gallen. Im Gegensatz zu Barbara Gysi vertritt “Klimapolitikerin” Franziska Ryser diese Forderung nicht. Auf ihrer Website wird ein Ausstieg aus fossilen Energien bis 2030 erwähnt[2]und die Grünen Schweiz fordern Netto-0 Treibhausgasemissionen bis 2040[3]. Es zeigt sich also, Franziska Ryser ist nicht nur weniger rot als Barbara Gysi, sondern auch weniger grün. Für die JUSO Kanton St.Gallen stellt sich die Frage, ob diese gemässigte Position bloss ergriffen wurde, um in der Mitte Wähler*innen zu fischen, oder ob Ryser die Dringlichkeit der Klimakrise wirklich nicht verstanden hat.

Auch soziale Themen sind in Franziska Rysers Programm schwer zu finden. Sie framed sich zwar als Feministin, indem sie sich zum Beispiel für die Einführung des dritten Geschlechtseintrags einsetzt. Abgesehen von weiteren eher liberalen gleichstellungspolitischen Forderungen, fehlt die sozialpolitische Perspektive fast komplett in ihrem Programm. Ausserdem war Franziska Ryser Co-Präsidentin der Grünen Stadt St.Gallen, als diese 2020 den parteilosen Markus Buschor anstatt Maria Pappa als Stadtpräsidentin empfahlen.

Ihr fehlender ideologischer Rückgrat zeigt sich auch an ihren rechtsbürgerlichen WG-Gspänli. Neben Vorzeige-Liberalo Andri Silberschmidt wohnt Franziska Ryser auch mit SVP-Hardliner Mike Egger zusammen, welcher Verbindungen zu einem geouteten Mitglied der rechtsextremen Gruppierung “Junge Tat” hat. Bei rechtsradikalem Gedankengut darf nie weggeschaut werden. “Antifaschismus ist Pflicht und darf nicht vor der eigenen Wohnungstür aufhören.” meint Robin Eichmann, Vorstandsmitglied der JUSO Kanton St.Gallen. In diese WG einzuziehen war abgebrüht, berechnend und mediengeil. Sich nach der Aufdeckung der Nazi-Beziehungen ihres Mitbewohners nicht zu äussern, war einfach falsch.

Esther Friedli, die Menschenfeindliche

Esther Friedli gibt sich gerne als volksnahe, sympathische Toggenburgerin. Bei näherer Betrachtung ihrer Positionen, entpuppt sie sich aber schnell als knallharte SVP-Hardlinerin, die im innersten Machtzirkel der SVP verkehrt. Wie sie diesen Platz ergattern konnte, ist nicht ganz nachvollziehbar. Esther Friedli ist wie das neue SVP-Programm, das sie gebastelt hat: Heuchlerisch, rassistisch, fremdenfeindlich, verlogen und gefährlich! Niemals eine Option!.

Susanne Vincenz-Stauffacher, die Unentschiedene

Für was Susanne Vincenz-Stauffacher genau steht, ist schwierig herauszufinden. Sie ist zwar bei den Umweltfreisinnigen - klimafreundlich ist sie aber eindeutig nicht. Denn wer bei der Klimapolitik nur auf Freiwilligkeit und Eigenverantwortung setzt, hat offensichtlich den Ernst der Lage nicht erkannt. Susanne Vincenz-Stauffacher ist auch Präsidentin der FDP Frauen - aber Feministin ist sie nicht. Sie war zum Beispiel für die Erhöhung des Frauenrentenalters und setzte sich gegen die Pflegeinitiative ein. “We hate to break it to you, aber unter umweltfreundlich und feministisch verstehen wir etwas anderes, Susanne”, so Léonie Schubiger, Co-Präsidentin der JUSO Kanton St.Gallen.

So ist das Fazit der JUSO Kanton St.Gallen klar: Ausser Barbara Gysi sind alle Kandidatinnen unwählbar. Barbara Gysi ist aber nicht etwa die Kandidatin, die noch übrig bleibt, sondern die perfekte Nachfolgerin von Paul Rechsteiner. Gerade weil der zweite St. Galler Sitz im Ständerat in bürgerlichen Händen währt, ist eine linke Ständerätin dringend nötig. Barbara Gysi ist als einzige Kandidatin wirklich und ernsthaft sozial und klimafreundlich. Mit ihrem politischen Fokus auf die Menschen und ihrer grossen Erfahrung und Kompetenz hebt sie sich von den anderen Kandidatinnen ab. Löhne, Versorgung, Zukunft sichern, weil die Menschen es verdient haben.

Barbara Gysi am 12. März als Ständerätin wählen!


[1] https://climatestrike.ch/posts/cap-0-introduction-and-vision-executive-summary

[2] https://www.franziskaryser.ch

[3] https://gruene.ch/kampagne/klimaplan