Montag, 17. April: Am 30. April steht der Kanton St.Gallen vor einer Richtungswahl: Die JUSO Kanton St.Gallen unterstützt Barbara Gysi aus Überzeugung, denn die Alternative ist nicht nur unwählbar, sondern auch gefährlich.
Esther Friedli ist nicht nur unwählbar sondern stellt auch eine Gefahr für das Wohl von allen dar, die nicht in ihr Bild von akzeptierten Schweizer Bürger*innen passen: Weiss, reich, konservativ. Ausserdem vertritt sie eine menschenfeindliche, antifeministische und klimazerstörerische Haltung. Aus diesem Grund veröffentlichten wir heute über die sozialen Medien einen Beitrag, welcher dies aufzeigt. Für die JUSO ist deshalb klar: Am 30. April wählen wir Barbara Gysi, und zwar aus Überzeugung. Löhne, Versorgung, Zukunft sichern. Weil die Menschen es verdient haben.
Menschen ausserhalb der konservativen Schweizer Gesellschaft interessieren die SVP nicht. So ist das neue Migrationspapier der SVP, für welches Esther Friedli als Programmchefin verantwortlich ist, voll von rassistischer Hetze gegen Migrant*innen. Deshalb hat die JUSO Schweiz die SVP Mitte Februar angezeigt. Die Politik der SVP und damit von Esther Friedli ist einzig für Schweizer*innen gedacht, beziehungsweise für ihr ganz eigenes, rassistisches Bild von Schweizer Bürger*innen: weiss, reich und konservativ. Dies beweist Esther Friedli auch immer wieder mit ihrem Abstimmungsverhalten im Nationalrat. So stimmte sie zum Beispiel gegen die Erklärung für Demokratie und Menschenrechte im Iran. Ob Hilfen für Geflüchtete, erleichterte Einbürgerung oder einen geregelten Aufenthaltsstatus für Sans-Papiers: Esther Friedli ist dagegen. Wem also nicht nur Menschen mit Schweizer Pass am Herzen liegen, wählt ganz sicher nicht Esther Friedli.
Auch wenn es um feministische Anliegen geht, ist man bei Esther Friedli an der falschen Adresse. So will Friedli gendergerechte Sprache und Gleichstellungsbüros systematisch bekämpfen. Der Kampf gegen feministische Anliegen wurde unter der ersten weiblichen Programmchefin ironischerweise massiv verstärkt. Auch im Nationalrat setzt sich Esther Friedli hauptsächlich gegen FINTA-Personen (Frauen, intergender, nonbinäre, trans und agender Personen) ein. So stimmte sie zum Beispiel gegen eine Präventionskampagne für geschlechtsbezogene Gewalt. Auch trans Menschen sind ihr ein Dorn im Auge. So stimmte sie gegen die unbürokratische Änderung des Geschlechtseintrags und spricht von “Beliebigkeit” bezogen auf den Geschlechtswechsel. Ob strengere Kontrolle der Lohngleichheit, höhere Kita-Subventionen oder die Nur Ja heisst Ja Lösung im Sexualstrafrecht: Esther Friedli ist dagegen. Wem also Gleichstellung und der feministische Kampf auch nur ein bisschen wichtig sind, wählt ganz sicher nicht Esther Friedli.
Esther Friedli fördert Hass gegen Migrant*innen und gegen FINTA-Personen. Die JUSO wählt deshalb am 30. März aus Überzeugung Barbara Gysi und empfehlen allen, denen Menschen am Herzen liegen es auch zu tun. Es geht um unsere Zukunft.
