Spekulationsstopp

Banner Web beschnittenDie Spekulation auf Nahrungsmittel ist die widerlichste Form der Profitmacherei. Die Banken treiben mit ihren Wetten die Preise für Nahrungsmittel in die Höhe und sind mitschuldig am Hunger in der Welt. Einige wenige bereichern sich auf Kosten von Milliarden. In diesem Geschäft mischt die Schweiz als Hort zahlreicher Rohstoffhändler und Finanzakteure tatkräftig mit. Mit der Spekulationsstopp-Initiative ändern wir das gemeinsam. Wir stellen wieder die Bedürfnisse der Menschen ins Zentrum – mit Essen spielt man nicht!Argumente & MaterialInitiativtext

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Weiterführende Links

ARGUMENTE & MATERIAL 

Spekulanten stoppen!
Die Finanzkonzerne machen vor keiner Grenze halt. Sie treten die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen mit Füssen. Die Spekulanten wetten auf steigende Nahrungsmittelpreise und profitieren von Hunger und Elend, ohne reale Werte zu schaffen. Spekulation ist in allen Bereichen unnötig und dient nur den Superreichen und Finanzkonzernen zur Bereicherung auf Kosten der Ärmsten. Stoppen wir gemeinsam die widerlichste Form der Profitmacherei – die Spekulation mit Nahrungsmitteln.

Hunger bekämpfen!
Nur noch ein kleiner Teil des Nahrungsmittelhandels dient dem realen Austausch, der überwiegende Teil sind Wetten an der Börse. Diese Nahrungsmittelspekulation führt immer wieder zu unglaublichen Schwankungen und massiv erhöhten Nahrungsmittelpreisen. Millionen Menschen werden in Armut und Hunger getrieben. Wir wollen den Nahrungsmittelhandel zurück auf den Boden der Realität holen, damit dieser wieder auf die Versorgung der Menschen ausgerichtet ist.

Global denken, lokal handeln!
Ein grosser Teil der Spekulation auf Nahrungsmittel läuft über Schweizer Banken  und die grössten Rohstoffunternehmen der Welt haben hier ihren Firmensitz. Der Kampf gegen das Geschäft mit Hunger muss deshalb hier beginnen. Die Schweiz kann ein starkes Zeichen gegen die Nahrungsmittelspekulation setzen, das auch weltweit Wirkung zeigt.

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INITIATIVTEXT 

Die Eidgenössischen Volksinitiative “Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln” will die Bundesverfassung mit folgendem Text ergänzen:

I.
Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:
Art. 98a (neu) Bekämpfung der Spekulation mit Agrarrohstoffen und Nahrungsmitteln
1 Der Bund erlässt Vorschriften zur Bekämpfung der Spekulation mit Agrarrohstoffen und Nahrungsmitteln. Dabei hält er sich an folgende Grundsätze:
a.  Banken, Effektenhändler, Privatversicherungen, kollektive Kapitalanlagen und ihre mit der Geschäftsführung und Vermögensverwaltung befassten Personen, Einrichtungen der Sozialversicherung und andere institutionelle Anleger und unabhängige Vermögensverwalter mit Sitz oder Niederlassung in der Schweiz dürfen weder für sich noch für ihre Kundschaft und weder direkt noch indirekt in Finanzinstrumente investieren, die sich auf Agrarrohstoffe und Nahrungsmittel beziehen. Dasselbe gilt für den Verkauf entsprechender strukturierter Produkte.
b.  Zulässig sind Verträge mit Produzenten und Händlern von Agrarrohstoffen und Nahrungsmitteln über die terminliche oder preisliche Absicherung bestimmter Liefermengen.
2 Der Bund sorgt für einen wirksamen Vollzug der Vorschriften. Dabei beachtet er folgende Grundsätze:
a.  Aufsicht-, sowie Strafverfolgung und -beurteilung sind Sache des Bundes.
b.  Fehlbare Unternehmen können unabhängig von Organisationsmängeln direkt bestraft werden.
3 Der Bund setzt sich auf internationaler Ebene dafür ein, dass die Spekulation mit Agrarrohstoffen und Nahrungsmitteln weltweit wirksam bekämpft wird.

II
Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt geändert:
Art. 197 Ziff. 9 (neu)
9. Übergangsbestimmung zu Art. 98a (Bekämpfung der Spekulation mit Agrarrohstoffen und Nahrungsmitteln)
Treten innerhalb von drei Jahren nach Annahme von Artikel 98a durch Volk und Stände die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen nicht in Kraft, so erlässt der Bundesrat die nötigen Ausführungsbestimmungen auf dem Verordnungsweg; diese gelten bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Bestimmungen.

UNTERSTÜTZEN 

Spenden
Überweise uns den Unterstützungsbeitrag (z.B. Fr. 20.-) deiner Wahl auf das Spekulationsstopp-Postkonto: 85-760275-1
Spekulationsstopp-Initiative
JUSO Schweiz
3001 Bern

Mehr zum Thema Spenden und die Möglichkeit Einzahlungsscheine zu bestellen, findest du hier.

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WEITERFÜHRENDE LINKS 

Nahrungsmittelspekulation – (k)ein Problem?:
Studie von Alliance Sud zur Nahrungsmittelspekulation und die Rolle der Schweiz. Link

Hungermacher:
Sehr ausführlicher, vollständiger Abriss der Situation. Einfach zu lesen aber ziemlich lang. Link

Unschuldsmythen (Dirk Müller):
Kurze Zusammenfassung der Unwahrheiten, die verbreitet werden um das Handeln mit Nahrungsmitteln zu rechtfertigen. Link

Brot für die Börse (Markus Henn):
Zeigt die negativen Auswirkungen des steigenden Investionsvolumens auf. Link

Placing the 2006/08 Commodity Price Boom into Perspective
Studie der Weltbank in der sie den Zusammenhang zwischen Indexfonds Aktivität und Nahrungsmittelpreisen beschreibt. Link

Interview mit Heiner Flassbeck
Chefvolkswirt der Uno Welthandels- und Entwicklungskonferenz Unctad im Interview mit Focus. Link

Oxfam Studie
Bezieht sich vor allem auf die Beteiligung von deutschen Finanzhäusern an der Spekulation. Link

Beweis der negativen Wirkung von Spekulation mit Nahrungsmitteln
100 weiterführende Links zu Studien von WissenschaftlerInnen, AnalystInnen und öffentlichen Institutionen, welche die negative Wirkung von Nahrungsmittelspekulation beweisen. Link