Kundgebung gegen Faschismus und Polizeigewalt: St. Gallen wehrt sich!
Nach dem menschenrechtsfeindlichen Polizeieinsatz gegen antifaschistische Demonstrierende rufen die JUSO und die Jungen Grünen gemeinsam zur Kundgebung auf. Am Samstag, 21. Februar um 17:00 Uhr versammeln wir uns auf dem Kornhausplatz.
Am 14. Februar erlebte St. Gallen den grössten rechtsextremen Aufmarsch der letzten Jahre. Hunderte Neonazis – bewaffnet mit Hellebarden – marschierten durch die Stadt. Die antifaschistische Gegendemo wurde beim ersten Polizeikontakt ohne Vorwarnung und ohne Deeskalationsversuche gewaltsam niedergeschlagen: Beamte in Vollmontur setzten Pfefferspray aus nächster Nähe ein, knieten Menschen auf brutalste Weise nieder und schlugen mit Schlagstöcken auf sie ein. Das Vorgehen war eindeutig unverhältnismässig. Faschos werden eskortiert, Antifaschist*innen niedergeknüppelt – auf welche Seite sich die Polizei gestellt hat ist eindeutig.
Dass Polizeigewalt kein Einzelphänomen, sondern strukturell bedingt ist, zeigen die Erfahrungen der letzten Jahre in der Schweiz. Rassismus, missbräuchliche Gewalt und eine fehlende unabhängige Aufsichts- und Beschwerdeinstanz sind nur einige der zu nennenden Schlagworte. Immer wieder wird legitimer Protest mit unverhältnismässiger Härte beantwortet. Immer wieder werden die Meinungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit von linken Protestierenden mit Füssen getreten. Polizeigewalt in diesem Ausmass kennen wir also aus anderen Schweizer Städten - in der Stadt St. Gallen ist sie aber neu.
Mit einer Kundgebung machen wir auf die generelle Problematik, die sich vergangenen Sonntag einmal mehr konkret äusserte, aufmerksam. Unterschiedliche Reden werden das Thema beleuchten. Es braucht jetzt strukturelle Veränderungen. So wie es jetzt ist, zeig sich leider Mal für Mal: Im Kampf gegen den Faschismus ist auf den Staat kein Verlass.
