Die JUSO Stadt St.Gallen lanciert am 1. Mai den Wahlkampf. Mit Stadtparlamentarier*in Miriam Rizvi und 30 weiteren Kandidat*innen will die JUSO einen zweiten Sitz im Stadtparlament erreichen. Ausserdem steigt die JUSO nach dem angekündigten Angriff der Mitte auf einen Stadtratssitz mit Robin Eichmann in den Stadtratswahlkampf ein.
Am Dienstagabend hat sich die JUSO Stadt St.Gallen zur Vollversammlung im Katharinensaal getroffen. Im Zentrum standen die städtischen Wahlen vom 22. September. Einstimmig nominierten die Mitglieder die Liste von 31 Kandidat*innen und lancierten damit den Stadtparlamentswahlkampf der JUSO. Zugleich hat sich die JUSO gestern entschieden, mit Robin Eichmann als Kandidat*in, für den Stadtrat zu kandidieren. Damit die St.Galler*innen in einer solidarischen und klimagerechten Stadt frei von Diskriminierungsstrukturen leben können, kämpft die JUSO im kommenden Wahlkampf für linke Mehrheiten!
Ziel: Zwei JUSO-Sitze im Stadtparlament
Miriam Rizvi führt als bisherige*r Stadtparlamentarier*in eine konsequent linke und queere Liste mit Jungsozialist*innen und Aktivist*innen an. Diese gestalten heute schon die Stadt St.Gallen in politischen Kollektiven, Vereinen und in der lokalen Kultur. Für die JUSO ist klar, dass es mehr konsequente Stimmen im Stadtparlament braucht und will bei den kommenden Wahlen einen zweiten Sitz gewinnen. “Angesichts der Bedrohung des kantonalen Rechtsrutschs, ist die Bedeutung von revolutionären Stimmen auf kommunaler Ebene so wichtig wie eh und je. Sie bieten Plattformen für marginalisierte Personen und zeigen auf, wie stark systematische Unterdrückung in unserer Gesellschaft verankert ist.”, sagt Miriam Rizvi.
Mit den fünf Kernthemen Queerfeminismus, Bildung, Migration, Klima und Freiräume kämpft die JUSO für ihre Vision: Ein St.Gallen, das den 99% gehört. Die JUSO will eine Stadt, in der alle Menschen in allen Lebensbereichen mitbestimmen können. Sie tragen die Forderungen der St.Galler Strassen ins Parlament: St.Gallen soll eine autofreie Stadt werden und eine City Card für Sans-Papiers einführen, die Zugang zu Arbeit, Bildung, Kultur und allen anderen Lebensbereichen bietet. Von Diskriminierung betroffene Personen sollen breite und gute Unterstützungsangebote erhalten und öffentliches Personal auf Diskriminierungsstrukturen geschult werden. Care-Arbeit soll in der Stadt durch kostenlose Kitas, Wäschereien und Kantinen öffentlich-gesellschaftlich organisiert werden. Um die Stadt nach den Bedürfnissen der Menschen statt des Kapitals bauen zu können, fordert die JUSO, dass 50% des Bodens in öffentlicher Hand sein müssen. “Unser breiter Forderungskatalog zeigt, wir können St.Gallen für die Menschen bauen. Wir müssen gegen systematische Unterdrückung und Ausbeutung ankämpfen und Freiräume schaffen!”, so Stadtparlamentskandidat Noa Olibet.
Der Stadtrat braucht eine linke Mehrheit
Während die Mitte mit ihrem Angriff den Versuch startete, den Stadtrat noch bürgerlicher zu machen, ist für die JUSO klar: Die Exekutive darf die Stadt auf keinen Fall weiter in die Krisen ziehen. Im Gegenteil: Es ist Zeit für eine konsequente linke Stimme im Stadtrat. Mit Robin Eichmann will die JUSO einen dritten linken Sitz und damit eine linke Mehrheit mit zwei SP- und einem JUSO-Sitz im Stadtrat erreichen. Der bürgerlich dominierte Stadtrat habe jahrelang mutlos und ohne klare Vision politisiert, was nicht überrasche, weil Buschor, Lüthi und Gabathuler Politik fürs Kapital machen und nicht für die Menschen. Im rechtskonservativen Kanton müsse die Hauptstadt klar Position beziehen und dagegenhalten. “St.Gallen muss eine linke Stadt werden!”, sagt Robin Eichmann, “Nur wenn wir die bürgerliche Mehrheit brechen und der Stadtrat einer konsequenten linken Vision folgt, können wir allen Menschen in unserer Stadt ein gutes Leben ermöglichen!” Die JUSO ist überzeugt, mit Robin Eichmann eine*n Kandidat*in nominiert zu haben, der*die die Forderungen der linken Bewegungen verinnerlicht hat und für diese überzeugt im Stadtrat kämpfen wird.
Vorstandswechsel: Trisha Aerne und Leandra Breu für Noa Olibet und Rahel Hermann
An der Versammlung wurden ausserdem Noa Olibet und Rahel Hermann aus dem Vorstand der JUSO Stadt St.Gallen, Rheintal, Appenzell verabschiedet. Mit ihrer jahrelangen Arbeit haben sie massgeblich dazu beigetragen, dass die Sektion heute einen enormen Mitgliederzuwachs verzeichnet und als wähler*innenstärkste Jungpartei aus den Kantonsratswahlen heraus ging. Neu in den Vorstand gewählt wurden Trisha Aerne und Leandra Breu. „Die JUSO ist die Partei, die sich für ein St.Gallen frei von Diskriminierungsstrukturen und für die 99% einsetzt. Wir kämpfen laut und provokant gemeinsam für unsere Utopie, konsequent und radikal links!“, sagen Trisha Aerne und Leandra Breu.
Robin Eichmann benutzt keine Pronomen und Miriam Rizvi das Pronomen mensch. Ausdrücke wie “Herr Eichmann/Frau Rizvi”, “Kandidat/Kandidatin” oder “Er/Sie hat...” sind also nicht korrekt. Stattdessen richtig wäre “Robin Eichmann/Miriam Rizvi”, “Kandidat*in” oder “Eichmann/Mensch hat...”.
Medienkontakt
Robin Eichmann, 079 242 20 07
Stadtratskandidat*in JUSO
Léonie Schubiger, 076 816 95 00
Co-Präsidentin JUSO Kanton St.Gallen
Stadtparlamentskandidatin